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Wann stellt Merkel die Vertrauensfrage?
Natürlich ist es gekippt, so einiges. Sehr trocken und allgemein kann man feststellen, dass die Mehrheit der deutschen Bevölkerung die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel nicht nur skeptisch sieht, sondern für einen mehr oder weniger großen Fehler hält. Für einen riesengroßen Fehler halten es z.B. alle, die darauf hinweisen, dass eine Aufnahme von 1,2,3 Millionen und mehr Flüchtlingen wie keine andere denkbare Regierungsentscheidung irreversibel sei.Ihre eigenen Leute sind (fast plötzlich) auch gegen sie. An der Basis (vermutlich) fast alle, in der CSU alle und von den CDU Abgeordneten bald die Hälfte. Und täglich werden es mehr.
Und: So ziemlich ganz Europa ist gegen diesen deutschen Sonderweg. Wer von einem diesbezüglich gespaltenen Europa spricht, untertreibt schwer. Das ist kein Rückhalt und eigentlich auch keine Situation in der man einfach mal das Stahlgewitter aushalten muss oder den Orkan um das Schiff durch die schwere See usw. Es entsteht vielmehr immer mehr das Bild des Geisterfahrers. Nicht einer, alle! Außer ich.
Angela Merkel ist ja nicht verrückt. Sie kennt den Betrieb. Irgendwie verrückt ist, dass Angela Merkel, deren Politikstil immer zu Recht als abwartend, sich permanent umhörend (auch durch Umfragen) und dann ohne Gesichtsverlust anpassend und damit letztlich kontur- und visionslos beschrieben wurde nun zum ersten Mal für alle spürbar Kontur zeigt, eine Richtung vorgibt. Aber ausgerechnet eine, die die Allermeisten für die falsche Richtung halten. Vielleicht sogar für Trotz.
In dieser Frage ist es auch relativ unbedeutend in welchen Einzelmaßnahmen sie sich „dem Trend“ oder „der Mehrheitsmeinung“ noch anpasst, plötzlich Härte zeigt mit allerlei plötzlichen Polizei-Sondereinsätzen gegen Anarchos, Rocker, Marokkaner und nun auch noch die RAF-Rentner. Das Grundsätzliche ist gesetzt und eine 180 Grad Wendung geht nur als Rücktritt. Und vor dem Rücktritt oder auch statt diesem steht mindestens die Vertrauensfrage. Wann wird sie diese stellen?
Was Merkel (noch) schützt, vor allem aus Sicht des Volkes: Wer sollte ihren Job übernehmen? Das ist niemand. Schäuble wäre die wahrscheinlichste Interimslösung. Unser Eisenhans. Dürfte das Volk spontan jemanden aus dem Hut zaubern, käme vielleicht Schröder zurück (denn Schmidt ist ja tot). Schröder, der Großmeister der vergeigten Vertrauensfrage, als Kanzler per Direktmandat. Der die Grenzen dicht macht, aus der Nato austritt und bei Vodka und Raki im Herrenzimmer Erdogan und Putin versöhnt. Und Klaus Kleber in Rente schickt, logo. Die „Alternativen Medien“ würden jubeln. Wieso auch nicht.
Was haben wir Schröder nochmal zu verdanken? Das er uns (weitgehend) aus dem Irakkrieg raus gehalten hat und Harz 4.